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 16.04.2011 Alte Verkehrsschilder bleiben gültig
Nach einer Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums ist die am 01.09.2009 in Kraft getretene Änderungsverordnung zur StVO aus formalen Gründen nichtig. Deshalb gelten die vor dem 01.09.2009 gültigen Regelungen weiter. Der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat mit seinen Länderkollegen vereinbart, möglichst bald eine neue Änderungsverordnung zu verabschieden. Lesen Sie dazu auch beigefügte Pressemitteilung des BMVBS.
Jetzt bleibt nur noch die Hoffnung, dass die Gerichte die Meinung des Bundesverkehrsministerium teilen. Sowohl in der Fahrausbildung als auch in Weiterbildungskursen für Kraftfahrer können wir Fahrlehrer derzeit, den Teilnehmern nur die vom BMVBS vertretene Rechtsauffassung mitteilen und die bis zum 31.08.2009 geltenden Regelungen unterrichten. Auch die Prüfungsfragen, werden dieser Rechtsauffassung Rechnung tragen.
Bei allem Frust über den Hick-Hack dieser Änderung sollten wir Fahrlehrer aber unseren Kunden vermitteln, dass Verkehrsregeln im Grunde sinnvoll und auch nützlich sind und sie zur Beachtung der Regeln anhalten.



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